. segert.net weblog . » Zwangsumzüge und »Optimierungsgesetz«

Auf der Demonstration unter dem Motto Aufstehen gegen Zwangsumzüge in Bochum am 18. Mai beteiligten sich ca. 100 Menschen. Von den “1400 Betroffenen” waren nur wenige dabei, dabei hätte man den am gleichen Tag tagenden Sozialausschuß der Stadt Bochum einmal seine Meinung über entwürdigende Zwangsumzüge sagen können. Insgesamt scheint mir das Thema Hartz IV und das von Politikern zynisch und sozialfremd genannte Optimierungsgesetz lieber verdrängt zu werden von denen, die noch Arbeit haben. Dabei reichen, selbst wenn man viele Jahre fleissig “eingezahlt” hat, gerade einmal 18 Monate, um in ein Gesetz zu fallen, dass Betroffene nicht nur mit Zwangsumzügen droht, sondern auch Kontrollen und peinliche Befragungen vorsieht, die unter dem Motto stehen, Erwerblose als Bürger zweiter Klasse zu behandeln, als ginge es darum, dass Hasswort “Sozialschmarotzer” vom Ex-Arbeitsminister Clement in praktische Politik umzusetzen.

Deutschland ist nicht Frankreich, auch wenn man lautstark damit droht. An vielen Gesichtern in Bochum, die aus Autos, Schaufenstern, Lokalen und Bistros auf die Demonstranten schauten, lag kein solidarisches Verständnis, dazu hat der Glaube an den “arbeitsscheuen Sozialschmarotzer” eine zu lange Tradtion in diesem unserem Land. Entsprechend wird auf der kommenden Berliner Demonstration am 3. Juni, die auch von den Gewerkschaften getragen wird, kein wütendes Volk auf seine Rechte pochen, gerade im Hinblick darauf, dass es auch anders geht, wie die skandinavischen Länder zeigen: “Kein Wachstum ohne Sozialstaat”.

Nachtrag: Wie Markus meldet, hatte die Demo gegen Zwangsumzüge insofern Erfolg, “daß die Angemessenheitsgrenze um 50 Euro erhöht werden soll”. Ob damit Zwangsumzüge vom Tisch sind, ist eine andere Frage.